HI-Tier - Datenschutzerkl�rung

Bayerisches Staatsministerium f�r Ern�hrung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

Das Bayerische Staatsministerium f�r Ern�hrung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus betreibt als Auftragsverarbeiter die zentrale Datenbank HI-Tier im Auftrag der L�nder. Zur Wahrnehmung der �ffentlichen Aufgaben werden in verschiedenen Bereichen personenbezogene Daten verarbeitet. Die folgenden Ausf�hrungen unter Teil A – Allgemeine Hinweise – gelten f�r alle Datenverarbeitungsvorg�nge des Bayerischen Staatsministeriums f�r Ern�hrung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus. Spezifische Datenschutzhinweise finden sich in Teil B – Spezieller Teil. Die Zust�ndigkeit f�r die Durchf�hrung der verschiedenen Bereiche verbleibt bei den Stellen der L�ndern und den von diesen beauftragten Regionalstellen, siehe unten.

A) Allgemeine Hinweise

Diese Datenschutzerkl�rung gilt f�r alle Personen, die mit der zentralen Datenbank HI-Tier in Kontakt treten oder stehen oder deren Dienste nutzen, inklusive der Nutzer der Webseiten und sonstiger Online-Dienste der zentralen Datenbank, soweit nicht im konkreten Fall speziellere Hinweise gegeben werden (s. Teil B sowie Merkbl�tter, Formulare, Antr�ge usw.). Die Datenbank wird betrieben vom Bayerischen Staatsministerium f�r Ern�hrung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus im Auftrag des Bundes und der L�nder.

Dritte (zum Beispiel Anbieter von Software f�r Handys oder PCs) k�nnen ebenfalls personenbezogene Daten verarbeiten. Diese Datenschutzerkl�rung gilt nicht f�r derartige Dritte oder ihre Dienste. Das Bayerische Staatsministerium f�r Ern�hrung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus als technischer Betreiber der Datenbank kann keine Verantwortung daf�r �bernehmen wie diese Dritten personenbezogene Daten, die sie erheben, m�glicherweise nutzen. F�r die Verarbeitung personenbezogener Daten und Informationen �ber die Datenschutzpraktiken Dritter wird direkt an diese verwiesen. Bitte beachten Sie die Datenschutzhinweise auf den jeweiligen Seiten.

Kontaktdaten der Verantwortlichen und Datenschutzbeauftragten (Zust�ndige Stellen der L�nder)

Grunds�tzlich fachlich zust�ndig sind die Verwaltungen der L�nder bzw. die von ihnen beauftragten Stellen.

Verantwortlich f�r den technischen Betrieb der Zentrale Datenbank HI-Tier (ZDB)

Bayerisches Staatsministerium f�r Ern�hrung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Ludwigstr. 2
80539 M�nchen
Tel: 089 / 2182 - 0
E-Mail: hit@hi-tier.de 

Kontaktdaten des/der Datenschutzbeauftragten des technischen Betreibers

Datenschutzbeauftragter des Bayerischen Staatsministeriums f�r
Ern�hrung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Ludwigstra�e 2, 80539 M�nchen
Tel.: +49 89 2182-0
Fax: +49 89 2182-2718
E-Mail: datenschutz@stmelf.bayern.de

Zust�ndige Aufsichtsbeh�rde - Bayerischer Landesbeauftragter f�r den Datenschutz

Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 M�nchen
Adresse: Wagm�llerstra�e 18, 80538 M�nchen
Tel.: +49 89 212672-0
Fax: +49 89 212672-50
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de
Internet: www.datenschutz-bayern.de

Die zentrale Datenbank HI-Tier umfasst folgende Teilverfahren

F�r alle Teilverfahren wird die Nutzung des Meldeprogramms protokolliert. Die Protokollierung umfasst grunds�tzlich die Registriernummer, Anmeldezeiten, Nutzungsdauer und -umfang. Die Daten k�nnen f�r Abrechnungs- und Beweissicherungszwecke verwendet werden. Im Fall des Verdachtes missbr�uchlicher Nutzung kann im Einzelfall der gesamte Datenverkehr mitprotokolliert und gespeichert werden.

Bei jeder Datenmeldung oder �nderung wird die Registriernummer und die �nderungszeit mit der Meldung gespeichert.

An verschiedenen Stellen k�nnen zus�tzlich freiwillige Angaben get�tigt werden. Diese dienen in der Regel zu Vereinfachung der Programmbedienung oder als Dienstleistung f�r die Programmnutzer.

Kategorien von Empf�ngern von personenbezogenen Daten

Die �ber diese Webseite erhobenen und verarbeiteten personenbezogenen Daten werden durch die oben genannten verantwortlichen Stellen der Bundesl�nder weiter verarbeitet. Dar�ber hinaus bedienen wir uns zur Erf�llung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten auch externer Dienstleister, insbesondere als Auftragsverarbeiter (z. B. IT-Dienstleister).

Personenbezogene Daten k�nnen zur Erf�llung gesetzlicher Pflichten an andere Beh�rden und Gerichte �bermittelt werden.

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgabenerf�llung erforderlich ist.

�bermittlung personenbezogenen Daten in Drittl�nder

Wir �bermitteln keine personenbezogenen Daten in Drittl�nder.

Quellen von Daten

Wir verarbeiten keine personenbezogenen Daten, die nicht von den verantwortlichen Stellen der L�nder (siehe oben) erhoben werden.

Pflichten zur Bereitstellung von personenbezogenen Daten

Die Pflichten zur Bereitstellung von Daten ergeben sich aus den oben genannten Rechtsgrundlagen. F�r die verschiedenen Verfahren bestehen ggf. - je nach Bundesland - alternative M�glichkeiten zur Bereitstellung von Daten.

Automatisierte Entscheidungsfindung und Profiling

Automatisierte Entscheidungsfindung und Profiling werden von uns nicht vorgenommen.

Ihre Rechte

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffene/r nachfolgende Rechte zu:

	Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft �ber die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
	Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
	Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so k�nnen Sie die L�schung oder Einschr�nkung der Verarbeitung verlangen (Art. 17 und 18 DSGVO).
	Sie haben das Recht, aus Gr�nden, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, Widerspruch einzulegen (Art. 21 DSGVO).
	Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgef�hrt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Daten�bertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
	Widerrufsrecht bei Einwilligung: Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, k�nnen Sie die Einwilligung jederzeit f�r die Zukunft widerrufen. Die Rechtm��igkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht ber�hrt.

Ihre Rechte machen Sie gegen�ber der zust�ndigen Stelle Ihres Bundeslandes geltend (siehe Tabelle oben) - nicht gegen�ber dem Betreiber der zentralen Datenbank.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbeh�rde

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht gegen�ber der im Land zust�ndigen Aufsichtsbeh�rde (siehe Tabelle oben).

B) Spezieller Teil

Internetangebot der zentralen Datenbank HI-Tier

Protokollierung

Wenn Sie unsere Internetseiten aufrufen, �bermitteln Sie �ber Ihren Internetbrowser Daten an den Webserver. Die folgenden Daten werden w�hrend einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und dem Webserver aufgezeichnet:

	vollst�ndige Anforderung mit Befehlsart, Abfragestamm und Abfrageparamter
	Datum und Uhrzeit der Anforderung
	Name der angeforderten Datei
	Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
	Zugriffsstatus (Datei �bertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
	verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
	vollst�ndige IP-Adresse des anfordernden Rechners
	�bertragene Datenmenge

Aus Gr�nden der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf den Webserver, werden diese Daten gespeichert. Die Daten werden ausschlie�lich zu diesem Zweck und in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken verarbeitet; ein Abgleich mit anderen Datenbest�nden findet nicht statt. Die zugrunde liegenden Protokolldateien werden nach 30 Tagen automatisch gel�scht.

Cookies

Beim Zugriff auf unser Internetangebot werden Cookies (kleine Dateien) auf Ihrer Festplatte mit unterschiedlichen G�ltigkeitsdauern gespeichert. Diese werden ausschlie�lich dazu verwendet, Sie bei diesem und weiteren Besuchen des Webangebotes wiederzuerkennen und die Bedienung des Programms zu erleichtern.

Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren. Diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen f�r die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden. Teile des Angebotes, die nur f�r registrierte Nutzer zur Verf�gung stehen, k�nnen ohne die Speicherung von Cookies gegebenenfalls nicht genutzt werden.

Aktive Komponenten

Im Internetangebot werden aktive Komponenten wie JavaScript verwendet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.

Weitere Verarbeitungen

In unserem Internetangebot k�nnen Sie pers�nliche oder gesch�ftliche Daten eingeben. Ihre Daten werden dabei auf dem Transport unter Verwendung einer Software (SSL) verschl�sselt und sind vor einer Kenntnisnahme durch Dritte gesch�tzt.

Bestellung

Bestellungen von Brosch�ren, Kennzeichnungsmittel oder Werkzeuge erfolgen in der Regel direkt bei der zust�ndigen Regionalstelle des Landes. Sofern Bestellungen �ber das Meldeprogramm HI-Tier erfolgen werden diese ausschlie�lich von der zust�ndigen Stellen der L�nder verarbeitet. Bestellungen k�nnen in der Regel bei der zust�ndigen Stelle des Landes alternativ auch �ber Telefon und/oder auf dem Postweg erfolgen. Pers�nliche oder gesch�ftliche Daten f�r Bestellzwecke werden nach den von den Stellen der L�ndern vorgegebenen Fristen gel�scht.

Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschl�sselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, k�nnen m�glicherweise auf dem �bertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir k�nnen in der Regel auch Ihre Identit�t nicht �berpr�fen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gew�hrleistet. Wir setzen – wie viele E-Mail-Anbieter – Filter gegen unerw�nschte Werbung (Spam-Filter) ein, die in seltenen F�llen auch normale E-Mails f�lschlicherweise automatisch als unerw�nschte Werbung einordnen und l�schen. E-Mails, die sch�digende Programme enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gel�scht.

Wenn Sie schutzw�rdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschl�sseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verf�lschung auf dem �bertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postweg an uns zu senden. S/MIME-verschl�sselte E-Mails k�nnen unter Verwendung des folgenden Verschl�sselungszertifikates an uns gesandt werden:
http://www.stmelf.bayern.de/smime/Poststelle_StMELF.cer

Bitte teilen Sie uns mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschl�sselte E-Mails �bersenden k�nnen und ob Sie – falls dies nicht m�glich ist – mit einer unverschl�sselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie �ber keine M�glichkeit zum Empfang verschl�sselter E-Mails verf�gen, bitten wir Sie, Ihre Postanschrift zu nennen um Ihre schutzw�rdigen Nachrichten beantworten zu k�nnen.

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