STEP Nationalstrassen

Der Bundesrat will die Funktionsfähigkeit des Nationalstrassennetzes durch Investitionen in Betrieb, Unterhalt und punktuelle Erweiterungen über das Strategische Entwicklungsprogramm (STEP) erhalten. Das Parlament hat im September 2023 den fünf vom Bundesrat vorgeschlagenen baureifen Projekten für den Ausbauschritt 2023 zugestimmt, zusätzlich hat der Bundesrat im Oktober 2023 ein sechstes Projekt genehmigt. Dagegen ist von mehreren Verbänden das Referendum ergriffen worden. Somit wird das Volk 2024 über den Ausbauschritt abstimmen.

Im Rahmen des Strategischen Entwicklungsprogramms (STEP Nationalstrassen) unterbreitet der Bundesrat dem Parlament alle vier Jahre einen Ausbauschritt zur Beratung. Für den Ausbauschritt 2023 beantragte der Bundesrat dem Parlament die Freigabe der Finanzierung für die fünf baureifen Projekte Wankdorf-Schönbühl, Schönbühl-Kirchberg, Rosenbergtunnel St.Gallen, Rheintunnel in Basel sowie Fäsenstaubtunnel in Schaffhausen. Das Parlament hat im September 2023 den fünf vom Bundesrat vorgeschlagenen baureifen Projekten zugestimmt. Dagegen ist von mehreren Verbänden das Referendum ergriffen worden. Somit wird das Volk am 24. November 2024 über den Ausbauschritt abstimmen.

Der Bundesrat hat zudem anlässlich seiner Sitzung vom 25. Oktober 2023 das Projekt zur Engpassbeseitigung zwischen Genf und Nyon als sechstes Projekt des Ausbauschritts 2023 genehmigt. Die Kosten des Vorhabens betragen rund 956 Millionen Franken. Die Bauarbeiten sollen 2033 beginnen, die vollständige Inbetriebnahme ist für 2041 vorgesehen.