Stadt Herdecke

Die so genannten Pflichtaufgaben einer Stadt sind der Kommune durch Gesetze des Staates auferlegt; sie müssen zwingend erledigt werden. Darunter fallen beispielsweise der Bau und die Unterhaltung von Gemeindestraßen, der Brandschutz und der Rettungsdienst, die Abfall- und Abwasserbeseitigung und der Betrieb von Kindergärten und Schulen.

Zu den Freiwilligen Aufgaben einer Stadt zählen unter anderem der Betrieb von Sportstätten, Musikschulen, Büchereien, die Kulturförderung, Ferienfreizeiten für Kinder oder auch die Seniorenbetreuung. Diese Aufgaben kann die Stadt erfüllen, gesetzlich dazu verpflichtet ist sie dazu jedoch nicht.

Der Haushaltsplan ist die Grundlage der städtischen Haushaltswirtschaft und Finanzplanung. Er enthält alle im Haushaltsjahr (= Kalenderjahr) zu erwartenden Erträge und Einzahlungen sowie alle geplanten Aufwendungen und Auszahlungen für die Erfüllung der städtischen Aufgaben. Er kann ausschließlich durch den Rat beschlossen werden.

Ein Defizit ist ein negatives Ergebnis im Haushalt, wenn die Kommune weniger einnimmt, als sie ausgibt.

Gebühren werden für Leistungen (Amtshandlungen, sonstige Verwaltungstätigkeiten, Inanspruchnahme von öffentlichen Einrichtungen und Anlagen) der Stadt erhoben. Sie werden danach in Verwaltungs- und Benutzungsgebühren unterschieden, wobei sie maximal nur die Kosten einer Leistung decken dürfen.

Folgende Steuern werden beispielsweise als kommunale Steuern durch die Gemeinde selbst erhoben: Gewerbe- und Grundsteuer, Hundesteuer, Vergnügungssteuer, und Zweitwohnungssteuer.

Die Stadt ist nach der Gemeindeordnung angewiesen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Das bedeutet, dass der Gesamtbetrag der Erträge dem Gesamtbetrag der Aufwendungen entspricht oder diesen übersteigt.

Die Gemeinde befindet sich in einer vorläufigen Haushaltsführung, wenn eine Haushaltssatzung bei Beginn des Haushaltsjahres (= Kalenderjahr) noch nicht bekannt gemacht wurde. Dieser Zeitraum erstreckt sich bis zur endgültigen Bekanntmachung der Haushaltssatzung und im Rahmen dessen darf die Gemeinde nur bestimmte Auszahlungen tätigen, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. Sie darf Gewerbe- und Grundsteuern nach den Hebesätzen des Vorjahres erheben und Kredite umschulden.

Mit diesem Konzept hat eine Gemeinde darzulegen, wie sie einen nicht ausgeglichenen Haushalt innerhalb einer vorgegebenen Frist wieder ausgleichen kann.

Diese Form der Haushaltsführung tritt ein, wenn ein Haushaltsausgleich über ein HSK von der Aufsichtsbehörde nicht genehmigt wird. Es gelten dann die Bestimmungen für die vorläufige Haushaltsführung (Interimswirtschaft). Die Aufsichtsbehörde kann ggfls. noch weitere Anforderungen an diese Interimswirtschaft stellen.

Das NKF verpflichtet die Kommunalverwaltung, die doppelte Buchführung anzuwenden. Das entspricht dem unternehmerischen Rechnungswesen. Das NKF hat die kameralistische Haushaltsführung in den Kommunen abgelöst. Herdecke arbeitet seit dem Jahr 2007 mit dem NKF.