Bilaterale Verwaltungspartnerschaft im Bereich Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen
Lebensmittel - aber sicher! Schlachthofkontrollen, Veterinärmedizinische Überwachung und Tierseuchenbekämpfung nach EU-Standards
Die Landwirtschaft in Moldau
Die Landwirtschaft in der Republik Moldau ist von großer Bedeutung, trägt knapp 8 % zum BIP und 45 % zu den Exporten bei. Etwa 38 % der Arbeitskräfte sind in der Land- und Forstwirtschaft tätig. Die Landflucht ist eine der größten Herausforderungen. Die nationale Agrarpolitik zielt auf Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit und Verbesserung der Lebensbedingungen im ländlichen Raum ab. Der EU-Betritt ist für den Agrarsektor eine große Chance und Herausforderung zugleich. Die Republik Moldau muss gerade die im Agrarsektor umfangreiche EU-Gesetzgebung im Bereich Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei ins nationale Recht überführen und nachweislich in der Lage sein, diese umzusetzen.
Das Projekt
Die Republik Moldau steht als EU-Beitrittskandidat vor der anspruchsvollen Aufgabe, ihre Gesetzgebung gemäß den EU-Standards zu harmonisieren und die Kontrollbehörden zu befähigen, diese umzusetzen und zu überwachen. Ein besonders wichtiger Bereich, der einer Angleichung bedarf, ist die Veterinär- und Lebensmittelsicherheit. Das Ministerium für Landwirtschaft und Lebensmittelindustrie (MAFI) ist für die Entwicklung von Rechtsvorschriften zur Lebensmittelsicherheit verantwortlich, während die Umsetzung, sprich Verwaltung und Überwachung des Sektors, von der Nationalen Agentur für Lebensmittelsicherheit (ANSA) übernommen wird.
Die Republik Moldau hat bereits einen gewissen Fortschritt in der Angleichung der Rechtsvorschriften und Durchführungsbestimmungen in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Veterinär- und Pflanzenschutzpolitik erzielt. Allerdings betont der Bericht der Europäischen Kommission vom Februar 2023 (EC 2023) zu Kapitel 12 (Lebensmittelsicherheit), dass die Überwachung und Durchsetzung in Bereichen wie Tiergesundheit, Tierschutz, Biosicherheit, Lebensmittelsicherheit und Rückverfolgbarkeit von Produkten verbessert und die zuständigen Stellen gestärkt werden müssen.
Die Unterstützung seitens des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) erfolgt neben dem Deutsch-Moldauischen Agrarpolitischen Dialog, auch durch eine bilaterale Verwaltungspartnerschaft (BVP) im Bereich Veterinärwesen und Lebensmittelsicherheit. BVP zielen darauf ab, die Reform und Modernisierung der Verwaltungsstrukturen und Kontrollbehörden in ausgewählten Partnerländern zu unterstützen. Die BVP des BMEL basieren auf den EU-Instrumenten Twinning und TAIEX und konzentrieren sich auf die Zusammenarbeit und den Austausch von Verwaltungspersonal von vergleichbaren Behörden aus unterschiedlichen Ländern. Durch eine BVP zwischen der moldauischen Agentur für Lebensmittelsicherheit (ANSA) und dem Niedersächsischen Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) werden die Kapazitäten von ANSA gestärkt und das Veterinär- und Lebensmittelsicherheitssystem in Moldau in Übereinstimmung mit EU-Standards verbessert.
Im Oktober 2023 startete die gemeinsame Zusammenarbeit zwischen ANSA und LAVES und setzt Aktivitäten in folgenden drei Aufgabenbereichen um. Der erste Ergebnisbereich zielt darauf ab, die technischen Kenntnisse und Inspektionsfähigkeiten der amtlichen Schlachthofinspektorinnen und -inspektoren zu verbessern. Dafür ist geplant, gemeinsam Trainingsmaterialien zu erstellen, Trainings für amtliche Tierärztinnen und Tierärzte der ANSA durchzuführen und amtliche Schlachthofinspektorinnen und -inspektoren in deutschen Schlachthöfen fortzubilden. Der zweite Ergebnisbereich zielt darauf ab, dass ANSA ein Verständnis für das veterinärmedizinische Überwachungssystem nach EU-Standards erlangt und gleichzeitig Schwachstellen im moldauischen System aufdeckt. Im Rahmen des dritten Ergebnisbereichs ist geplant, dass ANSA und LAVES gemeinsam eine Simulationsübung eines Ausbruchs der Aviären Influenza (Vogelgrippe) durchführen und sich über Präventions-, Überwachungs- und Bekämpfungsmaßnahmen von Tierseuchen austauschen.
Die Aktivitäten zur Erreichung der Ergebnisse umfassen Fachkrafteinsätze, Fachinformationsfahrten und andere gemeinsame Aktivitäten in Moldau und Deutschland.
Projektpartner und Kooperationen
- ANSA (Nationale Agentur für Lebensmittelsicherheit)
- LAVES
Durchführende Institutionen
- GFA
Adresse
Bilaterale Verwaltungspartnerschaft im Bereich Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen
Mihail Kogălniceanu 63
2009 Chisinau
Moldau
