Gesetz zur Änderung des Rindfleischetikettierungsgesetzes und des Milch- und Margarinegesetzes sowie zur Aufhebung der Rindfleischetikettierungs-Strafverordnung

Das BMEL veröffentlicht hier seine Entwürfe von Gesetzen und Verordnungen, bevor diese dem Bundestag oder Bundesrat zur weiteren Behandlung zugeleitet werden. Auf der Internetseite des Gemeinsamen Dokumentations- und Informationssystems von Bundestag und Bundesrat kann dann der weitere Verlauf der jeweiligen Gesetzgebungsverfahren recherchiert werden.

Erschienen am 30. Mai 2018 im Format Gesetzestext

Referentenentwurf

Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rindfleischetikettierungsgesetzes und des Milch- und Margarinegesetzes sowie zur Aufhebung der Rindfleischetikettierungs-Strafverordnung (PDF, 69KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Stellungnahmen

Schlagworte

Publikationen

Agrarpolitischer Bericht der Bundesregierung 2023

Titelbild des Agrarpolitischen Berichtes der Bundesregierung 2023

Gemeinsam Wandel gestalten

PDF-Datei herunterladen (1MB)Datei ist nicht barrierefrei

Forschungsinstitute im Geschäftsbereich des BMEL

PDF-Datei herunterladen (5MB)Datei ist barrierefrei⁄barrierearm

Geschichte des Dienstsitzes Berlin Wilhelmstraße

Cover der Broschüre 'Wilhelmstraße Nr. 54: Der Berliner Dienstsitz des BMELV. Ein Haus - Mehr als 100 Jahre Geschichte'

PDF-Datei herunterladen (8MB)Datei ist barrierefrei⁄barrierearm

Das könnte Sie auch interessieren

Tierschutzkommission beim BMEL (Thema:Ministerium)

Das BMEL beruft seit 1987 auf Grund des § 16b des Tierschutzgesetzes zu seiner Unterstützung in Fragen des Tierschutzes eine Tierschutzkommission. Bevor Rechtsverordnungen und allgemeinen Verwaltungsvorschriften nach dem Tierschutzgesetzerlassen werden, hört das BMEL diese an.

Mehr

Bundesminister Cem Özdemir in einer Videokonferenz mit den Mitgliedern der Tierschutzkommission.

Politischer Erntedank: Özdemir verleiht Professor Niklas-Medaillen (Thema:Ministerium)

Die Professor Niklas-Medaille ist die traditionelle Auszeichnung des BMEL für besondere Verdienste und Engagement für die Ernährungs-, Land- und Forstwirtschaft. Beim diesjährigen politischen Erntedank in Berlin hat Bundesminister Cem Özdemir damit Prof. Dr. Jürgen Heß, Petra Bentkämper, Thomas Domin und Dr. Brigitte Rusche geehrt.

Mehr

Gruppenfoto nach Verleihung der Professor Niklas-Medaille: Bundesminister Özdemir steht mit den vier ausgezeichneten Personen und der Moderatorin auf einer Bühne

Bürokratieabbau (Thema:Ministerium)

Die Landwirtinnen und Landwirte kämpfen seit vielen Jahren und Jahrzehnten mit einem dichten Regelungsdschungel, darunter auch viel unnötige Bürokratie. Sie bremst die Betriebe und die rasche Anpassung an neue Bedingungen. Sie ist praxisfern und kostet Zeit und Nerven. Sie hält Jüngere davon ab, einen Hof zu übernehmen.

Mehr