Man kann Politik nicht allein aus Akten machen, sondern braucht Feedback, Anregungen und Kritik. Politik darf nie nur um sich selbst kreisen und wir brauchen Impulse von außen. Am meisten Spaß macht mir das, wenn ich die Menschen physisch treffe, aber solange das nicht geht, werden wir das digital machen.
Mit diesen Worten eröffnete Bundesminister Hubertus Heil die erste Online-Edition der Dialogreihe "Hin. Gehört." am 25. Juni 2020. Via Livestream stellte er sich Fragen und Anmerkungen der Bürger*innen zu verschiedenen Themen der Arbeits- und Sozialpolitik. Die User konnten den Livestream über die BMAS-Website sowie die Social-Media-Kanäle des Ministeriums verfolgen und dort Kommentare an den Minister richten.
Eine Fortführung der Dialogtour "Hin. Gehört." in verschiedenen Städten Deutschlands ist aufgrund der aktuellen Gegebenheiten nicht möglich. Hubertus Heil ist es dennoch gerade jetzt ein Anliegen, sich umzuhören, was die Menschen bewegt:
Die Coronakrise ist wie ein Brennglas: Wir sehen hier in Deutschland Themen, die sehr gut laufen, wie z. B. das Kurzarbeitergeld. Aber die Krise legt auch schonungslos offen, was aktuell nicht gut läuft und vorher vielleicht auch schon nicht in Ordnung war.
In der etwa einstündigen Fragerunde standen vor allem Themen rund um die Corona-Pandemie im Zentrum: von Arbeitsschutz und Arbeitnehmer*innenrechten, über Kurzarbeit, Grundsicherung bis hin zum Arbeitsmarkt. An wen kann man sich wenden, wenn die Arbeitsschutzstandards nicht eingehalten werden? Wie steht es um die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes? Und wie können besonders betroffene Selbstständige besser unterstützt werden? Auf diese und viele weitere Fragen ging Hubertus Heil detailliert ein und nahm die Anmerkungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf. So erläuterte der Bundesminister bspw. die Möglichkeit, sich bei Verstößen der Arbeitsschutzstandards an Personalräte, Arbeitsschutzbeauftrage oder Berufsgenossenschaften zu wenden. Darüber hinaus betonte Hubertus Heil seine Bestrebungen, die Krise zu nutzen, um die Zukunft des Landes zu gestalten: Durch Corona finde in einigen Bereichen, wie etwa der Digitalisierung, ein rasanter Wandel statt. Es sei besonders wichtig, dass die Beschäftigten von heute so qualifiziert werden, dass sie die Arbeit von morgen machen können. In diesem Zusammenhang erklärte der Bundesminister die Möglichkeiten, die das Arbeit-von-Morgen-Gesetz bietet, um Qualifizierung und Weiterbildung auch in Zeiten des Wandels voranzutreiben.
Sie haben mir eine Menge guter Fragen mitgebracht und ich habe mich bemüht, alle zu beantworten. Ich schlage vor, wir setzen das hier in Zukunft fort. Und sobald es geht, freue ich mich, Sie auch wieder persönlich zu treffen.
So lautete das Fazit von Hubertus Heil am Ende des Dialogs. Die vielen guten Anregungen seien ihm und dem BMAS wichtig und wertvoll für die weitere Arbeit, sodass das Land sicher durch die Krise komme und eine gute Zukunft habe.
Weitere Online-Ausgaben der Dialogreihe "Hin. Gehört." sind geplant. Alle Informationen zu Terminen und Themen finden Sie auf www.hingehoert.bmas.de oder auf den Social-Media-Kanälen des BMAS bei Facebook, Twitter und Instagram.
Wir freuen uns darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!