Kommunale Energie
Eine zentrale Voraussetzung für das Gelingen der Energiewende in Deutschland ist das Engagement auf kommunaler Ebene bei Energieerzeugung und Energieeinsparung. Die Kommunen sind auch in Thüringen wichtige Akteure der Energie- und der Klimaschutzpolitik.
Es gibt viele Ansatzpunkte für kommunale Klimaschutzpolitik: z.B. die Modernisierung der Heizungssysteme, die Erneuerung der Straßenbeleuchtung, die Umstellung des Fuhrparks oder die stärkere Gewichtung klimafreundlicher Faktoren bei der öffentlichen Beschaffung. Hierfür sind konkrete Bestandsaufnahmen durchzuführen und politische Entscheidungen notwendig, um die Voraussetzungen für die notwendigen Organisationsstrukturen zu schaffen.
Das Deutsche Institut für Urbanistik hatte bereits 1997 einen sehr detaillierten Leitfaden „Klimaschutz in Kommunen“ herausgegeben, welcher inhaltlich und strukturell grundlegend überarbeitet und um aktuelle Schwerpunkte und Handlungsfelder ergänzt wurde. Der Leitfaden wurde von den Kommunen in der gesamten Bundesrepublik rege nachgefragt und hat große Anerkennung gefunden. Er diente vielen Kommunen als Arbeitshilfe für die Initiierung und Durchführung ihrer Klimaschutzaktivitäten.
Ein umfangreiches Informationsangebot ist zudem auf der Webseite der Deutschen Energieagentur (dena) zu finden. Darin finden sich zahlreiche praktische Tools, z.B. zur Erfassung des Gebäudeenergieverbrauchs oder der Straßenbeleuchtung. Zusätzliche Hilfestellung zur Entwicklung eines Klimaschutz-Aktionsplans gibt der vom Klima-Bündnis entwickelte Climate-Compass. Thüringer Mitglieder im Klima-Bündnis sind Eisenach, Gera, Gotha, Mühlhausen und Rudolstadt.
Das zentrale Förderinstrument für Klimaschutzaktivitäten in Kommunen bietet die Kommunalrichtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative, welche vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit finanziert wird.
Auf der Internetseite www.benchmark-kommunaler-klimaschutz.net ist ein Aktivitätsprofil abgebildet, mit dessen Hilfe der Stand und Grad der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen einer Kommune in den vier Handlungsbereichen angezeigt werden. Damit werden die Aktivitäten mit denen anderer Kommunen vergleichbar gemacht. Ein Vergleich kann zudem über die Elemente CO2-Bilanz und weiterer Indikatoren erfolgen.
Eine andere Möglichkeit bietet die Teilnahme am European Energy Award (eea). Der eea ist ein Qualitätsmanagementsystem und Zertifizierungsverfahren, welches die Erfassung, Bewertung, Planung, Steuerung und regelmäßige Überprüfung der Klimaschutzaktivitäten von Kommunen beinhaltet. Auch mit diesem Instrument lassen sich die Anstrengungen und Fortschritte in einer Kommune messen und ermöglichen eine allgemeine Vergleichbarkeit. In Thüringen erhielten die Städte Jena und Erfurt den eea in Gold bzw. in Silber. Die Teilnahme am eea ist mit Kosten verbunden, die sich nach der Größe der Städte, Gemeinden und Landkreise richten.
In dem Projekt Klimaschutz-Planer werden weitere Hilfsmittel und Tools entwickelt, um Kommunen und Regionen in großem Maßstab zu motivieren, im Klimaschutz aktiv zu werden und sie bei der Entwicklung und Umsetzung von Klimaschutzkonzepten zu unterstützen. Zentrales Instrument bildet ein einheitliches Software-Tool zur Bilanzierung der Energie- und CO2-Emissionen, zur Szenarienentwicklung und der Ableitung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen und Regionen.
In Thüringen ist die Energie- und GreenTech Agentur (ThEGA) zentraler Ansprechpartner bei energiewirtschaftlichen Vorhaben der Kommunen. Die ThEGA ist bei der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG) angesiedelt und wird aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziert.
Dank der ThEGA engagieren sich aktuell rund zehn Prozent der Thüringer Kommunen im Netzwerk "Energie und Kommune" oder in anderen Projekten. Einen Schwerpunkt bilden Schulungen zum Aufbau eines kommunalen Energiemanagements, was eine Grundvoraussetzung für die Erschließung kommunaler Energieeffizienzpotenzial darstellt.
Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei der Entwicklung neuer energiepolitischer Handlungsformen zum Auf- und Ausbau energieeffizienter Erzeugungs- und Versorgungsstrukturen. Gerade die regenerativen Energieträger sind eine große Chance für die Kommunen, selbst stärker als Energieversorger aktiv zu werden und eine am Verbraucher und der regionalen Wertschöpfung orientierte Energieversorgung zu sichern.
In Thüringen produzieren mittlerweile über 50 Bürgerkraftwerke regenerativen Strom, die meisten davon als Genossenschaften. Bürgerkraftwerke zeigen beispielhaft, wie Gemeinschaftsgedanke und Demokratie in der Energiepolitik von jedem Einzelnen gelebt und mitgetragen werden können.
Der Verein BürgerEnergie Thüringen e.V. (kurz: BETh e.V.) ist der Dachverband der Thüringer Energiegenossenschaften. Er bündelt die Interessen, dient der Vernetzung und dem Erfahrungsaustausch zwischen den in Thüringen aktiven Energiegenossenschaften.
Die ThEGA hat über die Möglichkeiten der finanziellen Beteiligung der Bürger an Energieprojekten einen Leitfaden herausgegeben, der sowohl Hilfestellung als auch Motivation zur Gründung von Bürgerenergieprojekten sein soll.