Arbeit des Ministeriums auf internationaler Ebene

Eines der Hauptziele der Europäischen Union in Bezug auf die Osterweiterung wird auch zukünftig darin bestehen, die neuen Mitgliedsstaaten und Beitrittskandidaten bei der Modernisierung ihrer Wirtschafts- und Umweltinfrastruktur zu unterstützen. Die KOM hat das Partnerschaftsinstrument Twinning aufgrund seiner hohen Erfolgsquote inzwischen auch auf den Bereich der Nachbarschaftspolitik ausgedehnt. Hessen entsendet im Rahmen von Twinning­projekten Experten in die Partnerländer. Dort arbeiten sie eng mit Mitarbeitern der jeweiligen Partnerbehörden bei der Umsetzung konkreter Umweltprojekte zusammen. Die Projektkosten werden in vollem Umfang aus EU-Mitteln finanziert. Das HMUELV hat sich bisher an 24 Projekten beteiligt.

IMPEL ist ein europäisches Umweltbehördennetzwerk und steht für “European Union Network for the Implementation and Enforcement of Environmental Law”. Es ermöglicht einen Informations- und Erfahrungsaustausch über den Vollzug des europäischen Umweltrechts. Mitglieder sind derzeit 53 Behörden aus 36 europäischen Ländern. IMPEL besteht seit seiner Strukturreform von 2014 aus 5 Arbeitsbereichen mit den Themenschwerpunkten

• Industrie und Luft
• Abfall und grenzüberschreitende Abfallverbringung
• Wasser und Land/Boden
• Naturschutz
• Querschnittsaufgaben

Die Finanzierung erfolgt über Beiträge der Mitgliedstaaten und projektgebundene Zuschüsse der EU.

Hessens Rolle bei IMPEL

Seit 2017 ist Hessen vor allem im Arbeitsbereich „Wasser und Boden“ aktiv. In den Jahren 2017 und 2018 leitete ein Vertreter des Regierungspräsidiums Darmstadt das Projekt „River development planning“ (Gewässerentwicklungskonzepte), aus dem eine  englischsprachige LeitlinieÖffnet sich in einem neuen Fenster als auch  deutschsprachigeÖffnet sich in einem neuen Fenster entstand.

Vom 8. bis 10. Juni 2016 war das Hessische Umweltministerium gemeinsam mit der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) Gastgeber einer internationalen Konferenz in Eschborn zum Thema Kreislaufwirtschaft und internationale Kooperation. Teilgenommen haben auch Vertreter aus Ghana und Nigeria, da ein Themenschwerpunkt das Unterbinden illegaler Abfallströme aus Europa in Entwicklungsländer darstellt.

Weitere Informationen über das IMPEL- Netzwerk unter:  www.impel.euÖffnet sich in einem neuen Fenster

Die autonome Region Kurdistan/Irak ist verfassungsmäßig anerkannt und ist die einzige Region im Irak, deren Sicherheitslage als stabil angesehen werden kann. Das HMUKLV hat Ende 2007 dem Wunsch von Vertretern der Region nach einer Intensivierung der Beziehungen entsprochen.

2008 erfolgte die Unterzeichnung einer Gemeinsamen Erklärung über die Zusammenarbeit im Bereich des Umweltschutzes. Ein wichtiger Punkt ist hier die Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und der Transfer von Umwelt­technologie. Die Kurden haben Vertrauen in Deutsche Technik und für hessische Technologieanbieter können neue inte­ressante Märkte erschlossen werden. Als konkrete Maßnahme wurden mehrere Schulungen kurdischer Experten sowie Stu­dienreisen von Fachdelegation aus Kurdistan in Hessen durchgeführt. Mehrere Hessische Experten haben die Umweltverwaltung der Region Kurdistan vor Ort in den Städten Erbil und Duhok beraten. Die Maßnahmen erfolgten zum Teil gemein­sam mit der GIZ International Services, die im Auftrag des Auswärtigen Amtes Kon­takte zu der Region herstellt.

Umweltschutz ist aktuell zu einem Schwerpunktthema in der Entwicklungszusam­menarbeit Deutschlands mit China geworden. Das Thema wurde mehrfach mit hochrangigen Vertretern von chinesischen Umweltbehörden erörtert. In einem Projekt, das auch die Partnerregion Jiangxi betrifft, haben Experten aus dem HMUKLV fachliche Expertise bei Studienreisen in Deutschland aber auch vor Ort in China eingebracht.

Im indischen Bundesstaat West-Bengalen wurden in den Bereichen Fairer Handel, Biodiversität und Erneuerbare Energien im Rahmen einer Delegationsreise Kontakte geknüpft. Von indischer Seite werden eine Fortsetzung der Kontakte und evtl. konkrete gemeinsame Projekte begrüßt. Ein fachlicher Austausch zum Thema Biogasanlagen hat inzwischen statt­gefunden.

Kasachstan ist im Nachgang zu einer Delegationsreise im Frühjahr 2013 sehr an einer Verstärkung der Zusammenarbeit interessiert. Gemeinsam mit Hessen Trade & Invest wurde im Juli 2013 eine sehr gut besuchte Fachveranstaltung für Hessische Unter­nehmen gemeinsam mit dem Generalkonsulat Frankfurt und unter Mitwirkung der Botschaft, des Industrieministeriums und der EXPO-2017-Gesellschaft aus Kasachstan in Wiesbaden durchgeführt. Sowohl das Industrieministerium als auch die EXPO-Gesellschaft haben um eine Fortsetzung der Zusammenarbeit und um Fachgespräche in Kasachstan nachgesucht. Im Energiebereich ist das HMUELV an einem von der Bundesregierung geförderten Projekt unter Leitung der Deutschen Energieagentur „dena“ betei­ligt, das für den Herbst 2014 vorgesehen ist.

Am 9. Dezember 2014 fand ein Symposium zum Verwendung von zertifiziertem Tropenholz und zum Schutz des Regenwaldes durch nachhaltige Nutzung statt, das das Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gemeinsam mit der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit, der Handwerkskammer Rhein-Main und der Sustainable Timber Coalition veranstaltet hat. Der Erhalt der Tropenwälder ist für die gesamte Menschheit von zentraler Bedeutung. Die EU-Holzhandelsverordnung regelt den Import von Holzprodukten nach Europa neu und legt den Markteilnehmern besondere Sorgfalts- und Informationspflichten auf. Hierzulande bestehen jedoch Unsicherheiten über glaubwürdige Herkunftsnachweise und welche Legalitäts- und Nachhaltigkeitsanforderungen einzelne Zertifikate abdecken. Aufgrund dieser Verunsicherung besteht die Befürchtung, dass die Nachfrage nach nachweislich nachhaltig produziertem Holz aus Schwellen- und Entwicklungsländern zurückgeht, wodurch die Motivation zum Erhalt der Tropenwälder sinkt. Ziel des Symposiums war es, bei Verantwortlichen in Verwaltung und Wirtschaft einen Dialog anzustoßen, wie die Einkaufs- und Beschaffungspraxis einen messbaren Beitrag zum globalen Klimaschutz und Walderhalt leisten kann.

Das Ministerium empfängt regelmäßig Delegationen aus aller Welt. Diese Arbeit dient vorrangig dem Austausch von Informationen und der Stärkung von internationalen Beziehungen unter Beachtung der unterschiedlichen Sitten und Gebräuche.

Das Referat I 1 gestaltet diese Besuche abhängig von der Verfügbarkeit der Fachexperten im Haus und den von den Besuchern gewünschten Umweltthemen. Im Zentrum dieser maßgeschneiderten Termine stehen ausgewählte Fragen der Delegationen zu spezifischen Umweltthemen. So besuchten kürzlich zum Beispiel Wirtschafts-,Politik- und Behördenvertreterinnen und –vertreter aus Seoul (Südkorea), Shanghai, Guizhou und Peking (China), Wielkopolska (Polen), der Mongolei und u.a. auch Georgien, Moldawien und Chile unser Ministerium und informierten sich zu den verschiedensten im Ressort wahrgenommenen Aufgaben.