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Informationen zur Nutzung Sozialer Medien

Die Nutzung der Sozialen Netzwerke erfolgt in Abwägung der Bedürfnisse von Bürgerinnen und Bürgern und einer Verwaltung, die auf die Kommunikationsbedarfe und Kommunikationswege der Bürgerinnen und Bürger Rücksicht nimmt. Deshalb soll die Öffentlichkeitsarbeit neben den bestehenden Kommunikationsmöglichkeiten, etwa über die Internetseite, auch auf den Plattformen der Sozialen Netzwerke Informationen bereitstellen. 

Entsprechend wurde ein Nutzungskonzept erarbeitet.

In Bezug auf die rechtlichen Folgen und Aspekte der Nutzung von Sozialen Medien verweisen wir ausdrücklich auf die Gefahren und und entsprechende Schutzmaßnahmen. Nutzerinnen und Nutzer sollten die Hinweise des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik beachten. 

Bitte informieren Sie sich über Aspekte der Sicherheit in der Datenschutz-Folgeabschätzung gemäß Art. 35 Abs. 1 der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

Die Seiten der Sozialen Netzwerke werden durch Ministerin und Staatssekretär unterstützt durch ein Team des Thüringer Finanzministeriums und der Pressestelle betreut. Wir stehen für eine offene Informationspolitik und einen fairen Umgang. Bitte beachten Sie beim Besuch unserer Social Media-Auftritt unsere Netiquette.

Wir freuen uns, Sie auch auf den Sozialen Netzwerken begrüßen zu dürfen und freuen uns, wenn Sie sich mit uns in den sozialen Netzwerken verbinden.

Betreuungszeiten

Bitte beachten Sie: Die Social-Media-Kanäle des Thüringer Finanzministeriums werden während der üblichen Geschäftszeiten wochentags von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr betreut. Es besteht jedoch auch zu diesen Zeiten kein Anspruch auf Interaktion oder direkte Reaktion.

Konkrete Verwaltungsdienstleistungen werden über die Kommunikationswege nicht angeboten.

Datenschutzerklärung für die Social-Media-Auftritte des Thüringer Finanzministeriums

  • Verantwortliche für die Datenverarbeitung

    Verantwortlicher nach Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO ist das Thüringer Finanzministerium. Innerhalb des Thüringer Finanzministeriums ist das Pressereferat redaktionell für dieses Angebot verantwortlich.

    Thüringer Finanzministerium – Referat P
    Ludwig-Erhard-Ring 7

    99099 Erfurt

    0361 57 361 1080

    kommunikation@tfm.thueringen.de

     

  • Was sind der Zweck und die Rechtsgrundlagen zur Nutzung Sozialer Medien?

    Zweck

    Die Nutzung der Sozialen Netzwerke und die damit einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Thüringer Finanzministerium dient der Wahrnehmung der uns übertragenen Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit. Wir wollen damit vor allem eine breitere Öffentlichkeit erreichen und diese schneller und tagesaktuell informieren.

    Rechtsgrundlagen

    Die Nutzung der Sozialen Plattformen und Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Thüringer Finanzministerium erfolgt auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e und Abs. 2 DSGVO i. V. m. § 16 Abs. 1 ThürDSG und ggf. Art. 9 Abs. 2 Buchst. e DSGVO. Danach ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung der einer öffentlichen Stelle gesetzlich zugewiesenen Aufgaben zulässig.

    Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen, oder bei Änderungen des Dienstes oder der Datenverarbeitung anzupassen. Auch im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen daher, diese Seite regelmäßig zu besuchen, wenn Sie sich aktuell informieren möchten.

  • Alternative Kommunikationswege

    Unsere Auftritte in den Sozialen Netzwerken stellen lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Sozialen Netzwerken dar. Wir bieten allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, um an unsere Informationen auch ohne die Nutzung Sozialer Plattformen gelangen zu können. Dazu zählen insbesondere:

    • die Internetseite des Thüringer Finanzministeriums sowie der Thüringer Finanzämter
    • Offline-Angebote wie Publikationen und Flyer

    Wir weisen Sie darauf hin, dass unsere Auftritte in den Sozialen Netzwerken allein der Informationen und Kommunikation dienen, über sie jedoch keine konkrete Beratung oder Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

  • Selbstdatenschutz der Nutzerinnen und Nutzer

    ​Sie nutzen die Sozialen Netzwerke und ihre Funktionen in eigener Verantwortung. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen, wie Kommentieren, Teilen und Bewerten. Das Thüringer Finanzministerium empfiehlt allen Nutzerinnen und Nutzern, sich über die Verarbeitung ihrer Daten durch die Sozialen Medien zu informieren und ihre Privatsphäre so gut es geht zu schützen. Zudem sollten jede Nutzerin und jeder Nutzer zumindest folgende Einstellungen zum Schutz der Privatsphäre vornehmen:

    • Eröffnung des Nutzerkontos nur mit den zwingend notwendigen Daten,
    • Deaktivierung der Widget-Funktion,
    • Deaktivierung von Cookies,
    • Verhinderung von seitenübergreifendem Tracking (zum Beispiel durch Nutzung des Ghostery-AddOn im Browser),
    • Regelmäßiges Löschen des Browserverlaufs.

  • Bedarfsprüfung und Evaluation

    Die Nutzung der Seiten der Sozialen Netzwerke durch das Thüringer Finanzministerium erfolgt auf Grundlage einer Bedarfsprüfung. Im Sinne einer an die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger angepassten Verwaltung ist es für das Thüringer Finanzministerium erforderlich, die Öffentlichkeitsarbeit neben alternativen Kommunikationsmöglichkeiten auch auf den Plattformen der Sozialen Netzwerke wahrzunehmen. Unser ausführliches Nutzungskonzept können Sie hier einsehen: Nutzungskonzept

    Nur durch eine Mischung aus unterschiedlichen Kommunikationskanälen können alle Zielgruppen in der Bevölkerung erreicht werden.

    Ebenfalls wurden die rechtlichen Aspekte der Nutzung der Seiten der Sozialen Netzwerke geprüft, in dessen Rahmen der Bedarf an der Information und Kommunikation mit Social-Media-Nutzerinnen und Nutzern mit deren Schutzinteressen abgewogen und entsprechende Schutzmaßnahmen, wie etwa die vorliegenden Informationen, ergriffen wurden. Die Folgenabschätzung gemäß Art. 35 Abs. 1 der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) können Sie hier einsehen: Datenschutzfolgeabschätzung

    Die Seiten der Sozialen Netzwerke werden durch das Pressereferat des Thüringer Finanzministeriums betreut. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter überprüfen in Abstimmung mit dem behördlichen Datenschutzbeauftragten regelmäßig, ob der vorgenannte Kommunikations- und Informationsbedarf besteht und die rechtlichen Vorgaben gewahrt werden. Anderenfalls werden die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Betroffenen ergriffen.

  • Welche personengebundenen Daten werden wie verarbeitet?

    Vom Thüringer Finanzministerium verarbeitete Daten

    ​Das Thüringer Finanzministerium verarbeitet im Zuge des Betriebs von Social-Media-Auftritten Ihre Daten. Diese Verarbeitung beinhaltet insbesondere:

    • das Antworten auf Nutzerkommentare auf Beiträge des Thüringer Finanzministeriums
    • das Antworten auf persönliche Nachrichten, die an die Social-Media-Auftritte des des Thüringer Finanzministeriums gerichtet wurden.
    • das Teilen von Inhalten von Seiten Dritter auf der Facebook-Seite des des Thüringer Finanzministeriums
    • das Liken von Beiträgen Dritter
    • das Markieren von Seiten Dritter
       

    Diese Verarbeitung von Daten (z.B. Nutzername) erfolgt im Zuge des Betriebs eines Social-Media-Profils und kann als geringfügige Verarbeitung eingeschätzt werden.  Dies erfolgt zum Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit des Thüringer Finanzministeriums (Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e DSGVO in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Thüringer E-Government-Gesetz. Das Thüringer Finanzministerium hat keinen Einfluss auf die Art und den Umfang der durch Facebook, Twitter oder Instagram verarbeiteten Daten sowie die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch bestehen keine effektiven Kontrollmöglichkeiten. Mit der Verwendung dieser Dienste werden Ihre personenbezogenen Daten von den Anbietern erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet.

    Unabhängig von Ihrem Wohnsitz werden die Daten in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem die Anbieter von Sozialen Medien geschäftlich tätig sind, übertragen, gespeichert und genutzt.

    Die Unternehmen Facebook, Twitter oder Instagram werten die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichern und verarbeiten vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzerinnen und Nutzer schicken und können Ihren Standort anhand von GPS-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

    Zur Auswertung benutzten die Anbieter von Sozialen Medien unter Umständen Analyse-Tools. Das Thüringer Finanzministerium hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch die Anbieter und wurde über einen solchen potenziellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools für die Accounts des Thüringer Finanzministeriums eingesetzt werden, geschieht dies weder im Auftrag, noch ist dies autorisiert oder wird sonst in irgendeiner Art unterstützt.

    Auch werden die bei einer möglichen Analyse gewonnenen Daten dem Thüringer Finanzministerium nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Link-Klicks durch einen bestimmten Beitrag sowie deren Reichweite, sind für das Thüringer Finanzministerium über deren Accounts einsehbar. Ferner hat das Thüringer Finanzministerium keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools zu verhindern oder abzustellen.

    Die Anbieter von Sozialen Medien erhalten in der Regel auch Informationen, wenn Sie zum Beispiel Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten Log-Daten kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.

    Da es sich um außereuropäische Anbieter handelt, sind diese nach eigener Auffassung nicht an deutsche Datenschutzvorschriften gebunden. Dies betrifft zum Beispiel Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten oder die Möglichkeit einer Verwendung von Nutzungsdaten für Werbezwecke zu widersprechen.

    Möglichkeiten die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie in der Regel in den Einstellungen Ihres Social-Media-Accounts unter zum Beispiel unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablets) in den dortigen Einstellmöglichkeiten unter anderem den Zugriff auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos und Standortdaten beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

    Bei Fragen zu unserem Informationsangebot in Social-Media können Sie uns unter kommunikation@tfm.thueringen.de erreichen. 

  • Von Facebook verarbeitete Daten

    ​Bei der Facebook-Seite des Thüringer Finanzministeriums handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Facebook, die von der

    Facebook Ireland Ltd.,
    4 Grand Canal Square,
    Grand Canal Harbour,
    Dublin 2,
    Irland

    angeboten wird. Diese sind verantwortlich für die Datenverarbeitung.

    Das Thüringer Finanzministerium ist für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucherinnen und Besucher der Facebook-Seite gemäß Artikel 4 Nummer 7 DSGVO mit Facebook gemeinsam verantwortlich und hat zu diesem Zweck die sogenannte Controller-Addendum-Vereinbarung gemäß Artikel 26 Absatz 1 Satz 2 mit Facebook abgeschlossen.

    In dieser Vereinbarung wird festgelegt, dass Facebook für die Datenverarbeitung primär verantwortlich ist und das Thüringer Finanzministerium keinen Zugang zu den einzelnen Daten der Besucherinnen und Besucher hat. Das Thüringer Finanzministerium kann lediglich aggregierte Statistiken, wie etwa die Geschlechter- oder Altersverteilung, abrufen. Ferner verpflichtet sich Facebook die Betroffenenrechte zu beachten und zum Beispiel Auskunfts-, Widerspruchs- oder Löschungsanfragen zu beantworten.

    Das Thüringer Finanzministerium  bittet Besucherinnen und Besucher der Facebook-Seite daher, sich im Hinblick auf die Geltendmachung deren Betroffenenrechte bezüglich der Verarbeitung ihrer Daten durch Facebook direkt an Facebook zu richten. Denn aus vorgenannten Gründen könnte das Thüringer Finanzministerium beispielsweise Auskunftsanfragen ebenfalls nur an Facebook weiterleiten. Darüber hinaus beachtet das Thüringer Finanzministerium die ihr obliegenden Pflichten gegenüber den Betroffenen entsprechend den Hinweisen zu Betroffenenrechten in der Datenschutzerklärung.

    Ferner weist das Thüringer Finanzministerium darauf hin, dass laut der Vereinbarung mit Facebook, die irische Datenschutzkommission die Behörde ist, die die Aufsicht über die Verarbeitung unter gemeinsamer Verantwortung federführend ausübt. Besucher der Facebook-Seite haben das Recht, eine Beschwerde neben der für sie zuständigen lokalen Aufsichtsbehörde auch an die irische Datenschutzkommission zu richten.

    Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie Facebook und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen wie kommentieren, teilen, bewerten oder private Nachrichten.

    Facebook erhebt die personenbezogenen Daten der Besucherinnen und Besucher der Facebook-Seite und verarbeitet diese entsprechend der Datenrichtlinie von Facebook. Zu den von Facebook verarbeiteten personenbezogenen Besucherdaten gehören insbesondere Interaktionen mit der Facebook-Seite, wie zum Beispiel Aufruf von Beiträgen, Bildern, deren Teilen, Anklicken der "Gefällt-mir“-Schaltfläche, als auch Angaben zum Gerät der Nutzerinnen und Nutzer. Weitere Informationen zu den verarbeiteten Besucherdaten können Sie den Informationen über die Seiten-Insights-Daten von Facebook entnehmen.

    Die Besucherdaten können eingesetzt werden, um Besucherinnen und Besuchern der Facebook-Seite Inhalte oder Werbeanzeigen entsprechend deren Interesse an bestimmten Beiträgen der Facebook-Seite oder deren Interaktionen mit deren Inhalten, etwa einem Abonnement der Facebook-Seite, anzuzeigen.

    Zu den vorgenannten Zwecken werden auf den Geräten der Besucherinnen und Besucher der Facebook-Seite sogenannte „Cookies“ gespeichert, also kleine Dateien, die oben genannte Informationen pseudonym (das heißt ohne Klardaten, wie zum Beispiel Namen oder E-Mailadressen) gespeichert werden. Details zu den Cookies sowie den Widerspruchsmöglichkeiten, erhalten Nutzerinnen und Nutzer in der Cookie-Richtlinie von Facebook.

    Die Besucherdaten werden von Facebook in den USA verarbeitet, wobei Facebook unter dem EU-USA-Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert ist und hierdurch zusichert, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

  • Von Twitter verarbeitete Daten

    ​Das Thüringer Finanzministerium nutzt die technische Plattform und die Dienste der Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 U.S.A.. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die

    Twitter International Company
    One Cumberland Place
    Fenian Street
    Dublin 2 D02 AX07
    Irland.

    Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Twitter-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen, wie teilen, bewerten und kommentieren.

    Twitter verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig angegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

    Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchem Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter.

    Das Thüringer Finanzministerium  hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat es insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.

    Mit der Verwendung von Twitter werden Ihre personenbezogenen Daten von der Twitter Inc. erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem die Twitter Inc. geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.

    Twitter verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten, zum anderen wertet Twitter aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzerinnen und Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten wie GPS, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

    Zur Auswertung benutzt die Twitter Inc. unter Umständen Analyse-Tools. Das Thüringer Finanzministerium  hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch die Twitter Inc. und wurde über einen solchen potenziellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools dieser Art von der Twitter Inc. für den Account des Thüringer Finanzministeriums  eingesetzt werden, hat das Thüringer Finanzministerium  dies weder in Auftrag gegeben, noch abgesegnet oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden die ihm bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Tweet-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Link-Klicks durch einen bestimmten Tweet, sind für das Thüringer Finanzministerium  über seinen Account einsehbar. Überdies hat das Thüringer Finanzministerium  keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Twitter-Account zu verhindern oder abzustellen.

    Schließlich erhält Twitter auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten” kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.

    Über in Webseiten eingebundene Twitter-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Twitter möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Twitter-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Wir verzichten zum Schutz Ihrer Daten auf eine Einbindung derartiger Twitter-Elemente.

    Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie über die Schaltfläche „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (wie Smartphones oder Tablets) in den dortigen Einstellungsmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Der Umfang Ihrer Einstellungsmöglichkeiten ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

    In Abstimmung mit dem behördlichen Datenschutzbeauftragten wird regelmäßig überprüft, ob der vorgenannte Kommunikations- und Informationsbedarf besteht, die rechtlichen Vorgaben gewahrt werden und andernfalls die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Betroffenen ergriffen werden.

  • Von Instagram verarbeitete Daten

    ​Das Thüringer Finanzministerium  nutzt die technische Plattform und die Dienste der Instagram LLC, 1601 Willow Rd, Menlo Park CA, 94025 USA. Diese sind Verantwortlich für die Datenverarbeitung. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die

    Facebook Ireland Ltd.
    4 Grand Canal Square
    Grand Canal Harbour
    Dublin 2
    Ireland.

    Sie können mit Facebook Ireland entweder online in Kontakt treten oder sich per Post an die obenstehende Adresse richten.

    Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie Instagram und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen, wie kommentieren, bewerten und private Nachrichten.

    Angaben darüber, welche Daten durch Instagram verarbeitet werden und zu welchen Zwecken Instagram Ihre Daten nutzt, können Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram nachlesen.

    Die Facebook Inc. hat sich den Grundsätzen des EU-US Privacy Shield verpflichtet.

    Bitte beachten Sie, dass das Thüringer Finanzministerium  keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Instagram verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte hat und die Datenverarbeitungsprozesse auch nicht kontrollieren kann. 

    Mit der Verwendung von Instagram werden Ihre personenbezogenen Daten von der Instagram Inc. erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem die Instagram Inc. geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.

    Instagram verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

    Zum anderen wertet Instagram aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzerinnen und Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten wie GPS, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

    Zur Auswertung benutzt die Instagram Inc. unter Umständen Analyse-Tools wie Instagram- oder Google-Analytics. Das Thüringer Finanzministerium  hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch die Instagram Inc. und wurde über einen solchen potenziellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools dieser Art von der Instagram Inc. für den Account des Thüringer Finanzministerium s eingesetzt werden, hat das Thüringer Finanzministerium  dies weder in Auftrag gegeben, noch abgesegnet oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden die ihm bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus hat das Thüringer Finanzministerium  keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Instagram-Account zu verhindern oder abzustellen. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Social-Media-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Medien-Klicks durch eine bestimmte Nutzergruppe, sind für das Thüringer Finanzministerium  über seinen Account einsehbar.

    Schließlich erhält Instagram auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten” kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Internetseite und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.

    Über in Webseiten eingebundene Instagram-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Instagram möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Instagram-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

    Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Instagram-Kontos sowie zum Beispiel unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (wie Smartphones oder Tablets) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Instagram auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Der Umfang Ihrer Einstellungsmöglichkeiten ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

  • Werden die Daten an Drittländer übermittelt?

    Es besteht ein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission über das Datenschutz-Niveau in den USA unter den Bedingungen des „EU-US-Privacy-Shield“ (Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1250 der Kommission vom 12. Juli 2016 gemäß der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Angemessenheit des vom EU-US-Datenschutzschild gebotenen Schutzes, bekannt gegeben unter Aktenzeichen C (2016) 4176).

  • Welche Rechte haben Sie als betroffene Person?

    Nach der Datenschutzgrundverordnung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

    a) Recht auf Widerspruch (Art. 21 DSGVO)

    Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten zur Wahrnehmung unserer öffentlichen Aufgaben nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e) DSGVO verarbeiten, können Sie der künftigen Verarbeitung Ihrer Daten aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit widersprechen. Der Widerspruch ist an die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle zu richten.

    b) Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)

    Sie haben das Recht, von uns Auskunft darüber zu erhalten, ob und - wenn ja - welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen verarbeiten. Der Antrag ist bei der für die Datenverarbeitung verantwortlichen Stelle zu stellen.

    c) Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)

    Sie können von uns unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender personenbezogener Daten verlangen, sofern diese nicht (mehr) zutreffend sind. Bei unvollständigen Daten haben Sie – unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung - einen Anspruch auf Vervollständigung. Der Antrag ist bei der für die Datenverarbeitung verantwortlichen Stelle zu stellen.

    d) Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)

    Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Die Anfrage ist an die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle zu richten.

    e) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)

    Unter den in Art. 18 DSGVO genannten Voraussetzungen können Sie von uns die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Die Anfrage ist an die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle zu richten.

    f) Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)

    Dieses Recht steht Ihnen nur bezüglich solcher personenbezogenen Daten zu, welche Sie uns selbst bereitgestellt haben. Sie können danach verlangen, dass wir Ihre Daten Ihnen selbst in einem maschinenlesbaren Format zur Verfügung stellen oder diese an einen anderen Verantwortlichen übermitteln. Dieses Recht besteht jedoch nur, wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a) DSGVO) oder die Verarbeitung auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b) DSGVO beruht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

    Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung der personenbezogenen Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die den Ministerien übertragen wurde (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e) DSGVO). Der Antrag ist bei der für die Datenverarbeitung verantwortlichen Stelle (siehe Ziff. 1) zu stellen.

    g) Recht auf Widerruf der Einwilligung (Art. 7 Abs. 3 DSGVO)

    Sofern die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Ihrer Einwilligung beruht, haben Sie das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Der Widerruf ist an die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle zu richten.

    h) Recht auf Beschwerde (Art. 77 Abs. 1 DSGVO)

    Wenn Sie Fragen oder Bedenken im Hinblick auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben, können Sie das jeweilig verantwortliche Ministerium postalisch oder per E-Mail kontaktieren. Darüber hinaus können Sie Ihr Anliegen auch der bzw. dem behördlichen Datenschutzbeauftragten des jeweiligen Ministeriums zukommen lassen. 

    Wenn Sie der Auffassung sind, dass wir unseren Pflichten nicht oder nicht in vollem Umfang nachgekommen sind, können Sie unbeschadet anderweitiger Rechtsbehelfe eine Beschwerde beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Thüringen erheben

  • Haftungsausschluss/ Disclaimer zur Nutzung sozialer Medien

    Das Thüringer Finanzministerium ist bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf seinen Social-Media-Auftritten enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen.

    Die Nutzung der Sozialen Medien durch das Thüringer Finanzministerium beinhaltet keine Befürwortung dieses Mediums, des Unternehmens oder der Datenschutzerklärung der verwendeten Plattformen.

    Wir möchten Sie auch darüber informieren, dass Namentlich gekennzeichnete Beiträge (wie Kommentare) die Meinung der jeweiligen Autorin bzw. des jeweiligen Autors wiedergeben und nicht notwendigerweise die Meinung des Thüringer Finanzministerium wiedergeben. Das Thüringer Finanzministerium behält sich vor, Beiträge und Kommentare zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß oder einen Verstoß gegen die Netiquette beinhalten.

Datenschutzfolgeabschätzung für die Nutzung sozialer Medien durch das Thüringer Finanzministerium

  • Einleitung

    Eine Datenschutzfolgeabschätzung ist gemäß Art. 35 Abs. 1 der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) durchzuführen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat. Eine Richtlinie des baden-württembergischen Landesdatenschutzbeauftragten zur Nutzung von Sozialen Netzwerken durch öffentliche Stellen empfiehlt ausdrücklich die Abschätzung der Folgen der vorgesehenen Verarbeitungsvorgänge (hier der Nutzung von Sozialen Netzwerken) für den Schutz personenbezogener Daten.

    Ziel ist es, die Risiken Sozialer Netzwerke bewusst zu machen. Dies geschieht insbesondere auch in der Datenschutzerklärung.

  • Nutzungszweck

    Der Zweck der Nutzung Sozialer Medien wird im Nutzungskonzept des Thüringer Finanzministeriums dargestellt. Soziale Medien sind mittlerweile ein fester und im Hinblick auf die Informations- und Interaktionsmöglichkeiten nicht ersetzbarer Bestandteil des beruflichen und privaten Kommunikationsverhaltens vieler Bürgerinnen und Bürger.

    Im Sinne einer an das tatsächliche Nutzungsverhalten angepassten und die Anforderungen und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmenden Verwaltung ist es erforderlich, die Öffentlichkeitsarbeit über die bisherigen Angebote hinaus auch auf Social-Media-Plattformen auszudehnen. Nur durch ein Informations- und Kommunikationsangebot, das sich unterschiedlicher Kommunikationskanäle bedient, können alle Zielgruppen in der Bevölkerung erreicht werden.

  • Risikoidentifikation

    Die Risiken, die mit der Nutzung von sozialen Netzwerken wie z.B. Facebook oder Instagram einhergehen, bestehen grundsätzlich unabhängig von einem Social-Media-Auftritt des Thüringer Finanzministeriums auf diesen Plattformen. Die Social-Media-Auftritte des Thüringer Finanzministeriums selbst lösen das in Art. 35. DSGVO beschriebene Risiko aufgrund des nur sehr geringen Umfangs einer eigenen Datenverarbeitung nicht aus (vgl. unsere Datenschutzerklärung). Bei den Beiträgen des Thüringer Finanzministeriums handelt es sich hauptsächlich um ein bloßes Senden von Inhalten ohne Personenbezug. Bei einem Bezug zu anderen Nutzerinnen und Nutzern (beispielsweise beim Weiterleiten eines bereits veröffentlichten Beitrages wie etwa eines anderen Ministeriums, eines Forschungsinstitutes etc.) werden nur die Daten verarbeitet, die selbst und freiwillig angegeben wurden (Nutzername, Kommentar, Bewertung).

    Dadurch, dass das Thüringer Finanzministerium anderen Accounts folgt oder diese ihm, entstehen in den Sozialen Netzwerken Querverbindungen und Informationen über Nutzerinnen und Nutzer, die von den Sozialen Netzwerken analysiert werden. Schließlich werden auch beim passiven Mitlesen der Seite durch die Nutzerinnen und Nutzer Logdaten durch die jeweiligen Social-Media-Anbieter erhoben. Folglich erhöht das Thüringer Finanzministerium durch seine Auftritte in den Sozialen Medien die Menge der Daten, die von den Plattformbetreibern verwendet und ausgewertet werden können.

    Vor diesem Hintergrund stellt bereits die Nutzung der Angebote in den Sozialen Medien aufgrund ihrer weitreichenden Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich der Profilbildung und der Auswertung der Daten durch die Anbieter Sozialen Medien beispielsweise zu Werbezwecken, nach Ansicht des Thüringer Finanzministeriums ein  Risiko dar, das in der Datenschutzfolgenabschätzung benannt werden muss.

    Durch die Nutzung, beispielsweise eines Facebook-Accounts, begibt sich eine Nutzerin oder ein Nutzer unter die systematische Beobachtung durch Facebook. Hierbei können auch sensitive Daten wie politische Einstellungen, die sexuelle Orientierung oder gesundheitliche Probleme (Art. 9 DSGVO) offenbart werden, die miteinander verknüpft werden können und dadurch zur Erstellung eines Persönlichkeitsprofils verwendet werden können. Mit der Präsenz im Internet besteht das generelle Risiko der Verletzung der Privatsphäre, der Anprangerung, der Diskreditierung und des Identitätsdiebstahls. Auch besonders schutzwürdige Personen wie etwa Jugendliche können die Sozialen Netzwerke nutzen und damit betroffene Personen im Sinne der DSGVO sein.

    Das Risiko gilt umso mehr, als dass die Plattformbetreiber Facebook, Twitter und Instagram nur eingeschränkt überprüft werden können. Da die Daten deutscher Nutzerinnen und Nutzer nicht innerhalb Deutschlands, sondern z.B. in Irland verarbeitet werden, bestehen höhere Hürden für den Zugang zu (gerichtlichem) Rechtsschutz als bei einem in Deutschland ansässigem Unternehmen.

    Nach der gegenwärtigen Rechtsprechung ist davon auszugehen, dass öffentliche Stellen, die ein soziales Netzwerk zur Öffentlichkeitsarbeit und allgemeiner Informationen nutzen, eine Mitverantwortung tragen. Das Thüringer Finanzministerium nimmt diese Verantwortung sehr ernst und versucht eine Abschätzung der Folgen der vorgesehenen Verarbeitungsvorgänge vorzunehmen, die vergleichbar mit der Datenschutzfolgeabschätzung nach Art. 35 DSGVO ist.

    Mitverantwortung bedeutet nicht, dass das Thüringer Finanzministerium die Datenschutzkonformität der Produkte von einzelnen Social-Media-Anbietern bestätigt oder garantiert (vgl. dazu die Datenschutzerklärung). Die Mitverantwortung wird ausdrücklich darin erkannt und damit Rechnung getragen, dass das Thüringer Finanzministerium sich und den Nutzerinnen und Nutzern seiner Social-Media-Auftritte die Risiken von Sozialen Netzwerken bewusst macht. Das geschieht unter anderem dadurch, dass das Thüringer Finanzministerium über unterschiedliche Informationswege (zum Beispiel über die Internetseite, die Datenschutzerklärung oder die Auftritte in den Sozialen Netzwerken selbst) auf die generellen Risiken der Nutzung durch Soziale Medien hinweist und die Nutzerinnen und Nutzer so regelmäßig für die Risiken sensibilisiert.

  • Risikoanalyse

    Infolge der Erweiterung des Verbreitungskreises und durch die Verknüpfungsmöglichkeiten wird die Verarbeitung der Daten für andere Zwecke als die im Sinne der Informations- und Kommunikationspflicht des Thüringer Finanzministeriums durch die Betreiber vom Thüringer Finanzministeriums genutzten Social-Media-Kanäle begünstigt. Ebenso nachteilige Folgen kann die Offenheit für Besucherbeiträge führen, da hier unangebrachte oder diskriminierende Kommentare platziert werden können oder die Verbreitung sensibler Daten erfolgen kann.

    Mögliche Schäden und Risiken für Nutzerinnen und Nutzer der Plattformen, verursacht durch die Plattformbetreiber, werden durch die Social-Media-Auftritte des Thüringer Finanzministeriums jedoch nur in sehr begrenztem Maße erhöht. Dies ist dadurch begründet, dass die Daten der Nutzerinnen und Nutzer zu einem wesentlichen Teil bereits für die Plattformbetreiber verfügbar sind.

    Insbesondere entsteht durch das Angebot des Thüringer Finanzministeriums kein Zwang, einen Account zu erstellen, da alternative Kontaktmöglichkeiten zu und Informationsmöglichkeiten bestehen. Dies gilt umso mehr, als dass die Mehrheit der Social-Media-Beiträge ohne eine Anmeldung in den Sozialen Netzwerken einsehbar ist.

    Technisch besteht die Möglichkeit, in eigene Webseiten aktive Elemente von Sozialen Netzwerken zu integrieren. Derartige Elemente informieren das Soziale Netzwerk (oder ggf. sonstige Dritte) von dem Besuch auf einer bestimmten Seite. Ist der Besucher mit seinem Account angemeldet, so ist er für den Dritten (z.B. Facebook oder Twitter) identifiziert. Auch wenn Sie nicht in den sozialen Netzwerken angemeldet oder sogar gar nicht registriert sind, sind Profilbildung und Wiedererkennung möglich, wenn derartige Elemente von sozialen Netzwerken auf den Internetseiten integriert sind.

    Entsprechend des Zieles der Risikominimierung setzt das Thüringer Finanzministerium derartige Techniken auf seiner Website nicht ein. Diesbezügliche Risiken entstehen nicht.  Weitere datenschutzrechtliche Risiken bestehen durch die Nutzung sogenannter Apps der Social-Media-Plattformen. Viele Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, YouTube und Instagram können neben dem Web-Interface auch über eine App genutzt werden. Eine Nutzung über eine App birgt zusätzliche datenschutzrechtliche Risiken, etwa, wenn sie weitgehende technische Rechte erhält.

    So können die Apps, wenn man es den Betreibern gestattet, auf Standort- und Kontaktdaten, Fotos, die Kamera, die Sprachsteuerung, die Mitteilungsfunktion, die Hintergrundaktualisierung und auf die mobile Datenübertragungsfunktion zugreifen. Auf die Berechtigungseinstellungen für die von den Nutzerinnen und Nutzern genutzten Social-Media-Apps hat das Thüringer Finanzministerium keinen Einfluss.

  • Risikobewertung und Ergebnis

    Insgesamt ist das durch die Social-Media-Angebote des Thüringer Finanzministeriums verursachte zusätzliche Risiko für Nutzerinnen und Nutzer in der Gesamtheit als gering einzustufen. Die Nutzung Sozialer Medien erfolgt durch die Nutzerinnen und Nutzer selbst freiwillig. Es besteht zur Ansicht der Informationsangebote des Thüringer Finanzministeriums  kein Zwang, einen eigenen Account anzulegen.

    Ein Großteil der Maßnahmen zum Schutz der eigenen Daten liegen bei den Nutzerinnen und Nutzern selbst: So können verschiedene Einstellung vorgenommen werden, die die Privatsphäre der Nutzerinnen und Nutzer schützen, etwa durch das Löschen des Browserverlaus, das Deaktivieren von Cookies, oder die fehlende Standortfreigabe bei der Verwendung von Fotos. Auf diese Möglichkeiten wird das Thüringer Finanzministerium mithilfe von Sensibilisierungsmaßnahmen über unterschiedliche Informationskanäle.

    Im Hinblick auf den Datenschutz und den Schutz der Persönlichkeitsrechte wird durch eine redaktionelle Betreuung der Kanäle ein Eingreifen bei etwaigen persönlichkeitsverletzenden Kommentaren bis hin zur Sperrung des jeweiligen Accounts ermöglicht. Zusätzlich hat das Thüringer Finanzministerium für seine Auftritte auf den Social-Media-Plattformen eine Netiquette formuliert, auf deren Einhaltung bei der Betreuung geachtet wird und die selbst Gegenstand von Informationsangeboten des Thüringer Finanzministeriums zur Sensibilisierung der Nutzerinnen und Nutzer ist. 

    Angesichts der vorangegangen Beschreibung der Risiken und der verbindlich vorgesehenen Maßnahmen sind die Angebote des Thüringer Finanzministerium in den Sozialen Medien vertretbar. Das Thüringer Finanzministerium verpflichtet sich zudem, die weitere rechtliche Entwicklung aufmerksam zu beobachten und die hier vorgenommene Prüfung nötigenfalls zu wiederholen und bei Bedarf fortzuentwickeln.

Konzept zur Nutzung Sozialer Medien

  • Einleitung

    Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Organisationen und Institutionen sind in Sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter oder Instagram aktiv – präsentieren, informieren und vernetzen sich dort.

    Diese Plattformen haben für viele Menschen einen hohen Stellenwert gewonnen, auch zur Beschaffung von Informationen.

    Um der gebotenen Informationspflicht bestmöglich nachzukommen, nutzt auch das Thüringer Finanzministerium Soziale Netzwerke und berichtet dort über seine Aufgaben und Aktivitäten. Durch die Veröffentlichung von Inhalten auf diesen Plattformen ist es dem Thüringer Finanzministerium möglich, Informationen noch weitreichender als bisher zu verbreiten und bestimmte Zielgruppen direkter, schneller und tagesaktueller anzusprechen. Die Aktivität in Sozialen Medien wird dabei als Ergänzung zu den bereits bestehenden Kommunikationskanälen wie dem Internetauftritt, Pressemitteilungen, Printprodukten und Veranstaltungen gesehen. Den Anforderungen an eine moderne Öffentlichkeitsarbeit wird Rechnung getragen.

    Gleichzeitig erkennt das Thüringer Finanzministerium im Auftritt in den Sozialen Medien eine Option, den Forderungen der Vereinbarung und den Zielen der Open Government Declaration nachzukommen. Hier werden eine vielgestaltige Informationsarbeit mit Interaktionsoptionen und die Unterstützung der bürgerschaftlichen Teilhabe, Transparenz von Verwaltungshandeln sowie der Zugang und die Nutzung technischer Neuerungen gefordert.

    Mit diesem Nutzungskonzept legt das Thüringer Finanzministerium dar, welche Plattformen zu welchen Zwecken genutzt werden.

  • Warum das TFM einen Social-Media-Auftritt haben sollte

    Soziale Netzwerke werden von Nutzerinnen und Nutzern nicht mehr nur zur zwischenmenschlichen Interaktion genutzt. Die Beschaffung von Informationen über Facebook, Twitter & Co. gewinnt immer mehr an Bedeutung. Dagegen nimmt die Nutzung  sogenannter klassischer Medien kontinuierlich ab. Dieser Trend ist besonders bei jüngeren Menschen zu beobachten. Um weiterhin alle relevanten Zielgruppen zu erreichen und der staatlichen Informationspflicht nachzukommen, ist es aus Sicht des Thüringer Finanzministeriums erforderlich, die bestehenden Informationsangebote um einen Auftritt in den Sozialen Netzwerken zu ergänzen.

  • Ziele und Zielgruppen

    Durch den Auftritt in den Sozialen Medien werden verschiedene Ziele anvisiert. Im Zentrum steht dabei die Informationspflicht.

    Durch die Nutzung von Sozialen Netzwerken entsteht ein weiterer Kanal, über den Menschen erreicht werden können. Da zahlreiche Menschen die Sozialen Netzwerke jeden Tag besuchen, wird die Hürde zur Informationsquelle abgebaut. Die Möglichkeit sich zu informieren wird den Bürgerinnen und Bürgern erleichtert.

    Darüber hinaus können Entscheidungen des Thüringer Finanzministeriums schnell kommuniziert und Arbeitsprozesse transparent vermittelt werden.

    Um den zunehmenden Herausforderungen zur Gewinnung von Nachwuchskräften zu begegnen, eignen sich die sozialen Netzwerke wie kein anderes Medium. Um als Arbeitgeber bei der Suche nach qualifiziertem Personal im Wettbewerb mit vielen anderen Unternehmen zu bestehen, müssen potenzielle Bewerberinnen und Bewerber auch auf einer ihnen bekannten Plattform angesprochen und über ein Studium oder eine Ausbildung in der Thüringer Finanzverwaltung informiert werden.

    Ob die anvisierten Ziele erreicht wurden wird in regelmäßigen Abständen evaluiert.

     

    Als Zielgruppe werden alle Thüringer Bürgerinnen und Bürger angesehen. Hinzu kommen zahlreiche weitere Akteure, Institutionen und Organisationen aus Thüringen und darüber hinaus:

    Journalistinnen und Journalisten

    Vereine, Institutionen und Verbände

    Unternehmerinnen und Unternehmer

    Vertreterinnen und Vertreter anderer Behörden

    Potenzielle Auszubildende und Studierende.

  • Auswahl der Social-Media-Kanäle

    Das Thüringer Finanzministerium ist auf den Social-Media-Plattformen Facebook, Twitter und Instagram aktiv.

    Facebook

    Mit der Einrichtung des Facebook-Kanals des Thüringer Finanzministeriums werden die bestehenden Informationskanäle sinnvoll ergänzt. Über den Facebook-Auftritt werden Nutzerinnen und Nutzer vor allem über aktuelle Themen und die Arbeit des Thüringer Finanzministeriums informiert.

    Facebook ermöglicht eine bessere Vernetzung mit anderen Institutionen und Informationsquellen und kann zum direkten Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern und zur Nachwuchsgewinnung eingesetzt werden.

    Durch die Interaktion mit anderen Nutzerinnen und Nutzern, sowie derer untereinander können Meinungsbilder und wertvolles Feedback eingeholt werden. Facebook kann zudem zur schnellen und unmittelbaren Kommunikation mit der Öffentlichkeit, zum Beispiel in einer Krisensituation, eingesetzt werden.

    Art und Umfang der Nutzung

    Auf Facebook soll das gesamte Aufgabenfeld des Thüringer Finanzministeriums präsentiert werden. Das bedeutet, dass verschiedene Themen aus den Abteilungen und Referaten dargestellt werden. Ebenso werden Termine der Finanzministerin und des Staatssekretärs begleitet.

    Unter die auf Facebook eingestellten Informationen fallen beispielsweise:

    • Informationen über aktuelle Themen
    • Öffentlichkeitsrelevante Termine der Hausspitze
    • Verbraucherhinweise zum Thema Steuern
    • Transparente Darstellung von Entscheidungen

    Twitter

    Mit der Einrichtung des Twitter-Kanals des Thüringer Finanzministeriums werden die bestehenden Informationskanäle sinnvoll ergänzt. Über den Twitter-Auftritt werden Nutzerinnen und Nutzer vor allem über aktuelle Themen und die Arbeit des Thüringer Finanzministeriums informiert.

    Eine Interaktion mit anderen Nutzerinnen und Nutzern, vor allem anderen Behörden sowie Vertreterinnen und Vertretern der Presse ist möglich. Twitter kann zudem zur schnellen und unmittelbaren Kommunikation mit der Öffentlichkeit, zum Beispiel in einer Krisensituation, eingesetzt werden. Relevante Beiträge können geteilt werden und dadurch an Reichweite gewinnen.

    Art und Umfang der Nutzung

    Der Twitter-Account des Thüringer Finanzministeriums informiert die Nutzerinnen und Nutzer über aktuelle Meldungen aus dem Thüringer Finanzministerium.

    Regelmäßige Inhalte sind:

    • Informationen über aktuelle Themen
    • Öffentlichkeitsrelevante Termine der Hausspitze
    • Beiträge zu Änderungen im Steuerrecht 
    • Kommentare der Finanzministerin zu brisanten Themen
    • Katastrophenkommunikation

    Instagram

    Mit der Einrichtung des Instagram-Accounts des Thüringer Finanzministeriums werden die bestehenden Informationskanäle sinnvoll ergänzt. Ziel dieses Accounts ist es, vor allem jüngere Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle Themen und die Arbeit des Thüringer Finanzministeriums zu informieren. Es wird dabei versucht die Inhalte einfach und bildlich darzustellen.

    Art und Umfang der Nutzung

    Instagram wird hauptsächlich für die Darstellung bildstarker Inhalte und die Nachwuchsgewinnung genutzt.

    Regelmäßige Inhalte der Beiträge sind:

    • Informationen zu aktuellen Themen und Veranstaltungen
    • Informationen zum Thema Ausbildung/Studium in der Finanzverwaltung
    • Darstellung der Tätigkeiten im Thüringer Finanzministerium und den Finanzämtern 

Netiquette

  • Herzlich Willkommen auf den Social-Media-Auftritten des Thüringer Finanzministeriums

    Die folgende Netiquette gilt plattformübergreifend für unsere gesamten Social-Media-Auftritte auf Facebook, Twitter und Instagram.

    Auf unseren Auftritten in den Sozialen Netzwerken informieren wir Sie über die vielfältige Arbeit des Thüringer Finanzministeriums und des nachgeordneten Geschäftsbereichs. Alle Social-Media-Auftritte sind Zusatzangebote zu unserer Internetseite finanzen.thueringen.de. In den Sozialen Netzwerken geht es zum einen um aktuelle Themen und Veranstaltungen des Thüringer Finanzministeriums, zum anderen wollen wir Ihnen hier Einblicke in die tägliche Arbeit unserer Behörde geben. Genauso wichtig wie die Information über unsere Aufgaben, ist uns der Dialog mit Ihnen. 

    Wir sind an Ihrer Meinung interessiert und freuen uns über Ihre Fragen, Kommentare und Anregungen zu unseren Beiträgen. Ihre Kritik nehmen wir ernst und bemühen uns, angemessen auf sie einzugehen und Verbesserungsvorschläge sinnvoll umzusetzen.

    Wir bitten Sie um Beachtung der nachfolgenden Regeln und behalten uns vor, Beiträge, die diesen nicht entsprechen, gegebenenfalls auch ohne Angabe von Gründen, zu löschen beziehungsweise zu melden. Wir behalten uns außerdem vor, Nutzerinnen und Nutzer, die gegen unsere Diskussionsregeln verstoßen dauerhaft von unseren Auftritten auszuschließen.

    Wir freuen uns über konstruktive Beiträge und sachliche Diskussionen auf unserer Seite.

    Kommentare zu den veröffentlichten Inhalten sind ausdrücklich erwünscht. Wir bitten Sie aber, von themenfremden Beiträgen abzusehen. Reine Verlinkungen auf Profile oder Websites ohne eigenen, erklärenden Beitrag tragen nicht zum Dialog bei. Wir bitten Sie deshalb, Links bewusst zu verwenden und nicht auf Internetseiten ohne Impressum oder mit strafrechtlich relevanten Inhalten zu verlinken.

    Kommentarfluten oder Wiederholungen gleicher Inhalte unter verschiedenen Beiträgen stören ebenfalls den Dialog. Wir behandeln derartige Beiträge als Spam und behalten uns vor, diese zu löschen oder löschen zu lassen.

    Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Fragen und Kommentare zur Politik der Thüringer Landeregierung nicht beantworten können. Bitte wenden Sie sich hierfür direkt an die entsprechenden Stellen. Wir bitten Sie außerdem um Ihr Verständnis, dass wir zu laufenden Verfahren oder Themen, die sensible Daten betreffen, keine Auskunft geben können.

    Wir wünschen uns einen respektvollen Umgang mit gegenseitiger Rücksichtnahme.

    Ein respektvoller Umgang ist entscheidend für einen konstruktiven Dialog. Bitte bleiben Sie deshalb respektvoll und verhalten Sie sich anderen Nutzerinnen und Nutzern gegenüber so, wie Sie auch selbst behandelt werden möchten. Bitte bleiben Sie höflich und sachlich. Wir behalten uns vor, Beiträge mit Inhalten, die gegen geltendes Recht oder unsere Netiquette verstoßen, zu löschen. Insbesondere Beleidigungen oder solche Inhalte, die Persönlichkeitsrechte, Rechte Dritter oder Urheberrechte verletzen, sowie Spam und Werbung werden ausnahmslos entfernt. Ebenso werden Kommentare entfernt, die Namen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Behörde enthalten oder keinen inhaltlichen Bezug zum Thüringer Finanzministerium haben.

    Vergessen Sie nicht, dass in diesen Kanälen Menschen mit unterschiedlichen Meinungen und Hintergründen miteinander kommunizieren. Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung. Versuchen Sie deshalb nicht, anderen Ihre Meinung aufzuzwingen. Bitte beachten Sie, dass Sarkasmus und Ironie im geschriebenen Wort und in virtuellen Räumen häufig zu Missverständnissen führen können.

    Wir wünschen uns, dass Sie Beiträge nach Möglichkeit in der Sprache des jeweiligen Ursprungsbeitrags veröffentlichen. Wir behalten uns vor, Beiträge in anderen Sprachen gegebenenfalls zu löschen bzw. löschen zu lassen. 

    Sie tragen die Verantwortung für Ihre Beiträge in Sozialen Netzwerken.

    Wir möchten Sie außerdem darauf hinweisen, dass die Kommentare zu unseren Beiträgen allein die Meinung einzelner Nutzerinnen und Nutzer wiedergeben. Für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Kommentare übernimmt das Thüringer Finanzministerium keinerlei Gewähr.

    Soweit Ihre Beiträge urheberrechtlich schutzfähig sind, verbleiben die Nutzungsrechte grundsätzlich bei Ihnen als Verfasserin oder Verfasser des Beitrags. Allerdings erlauben die Verfasserinnen und Verfasser dem Thüringer Finanzministerium mit dem Einstellen ihrer Beiträge unwiderruflich, die Beiträge dauerhaft auf seiner Präsenz in den Sozialen Netzwerken vorzuhalten und zu archivieren. Das Thüringer Finanzministerium ist außerdem berechtigt, Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

    Die Letztverantwortlichkeit liegt bei uns als Betreiber der Social-Media-Auftritte.

    Als Betreiber der Social-Media-Auftritte dulden wir keine Verstöße gegen die hier niedergelegten Richtlinien zur Kommunikation. Wir behalten uns vor, Beiträge jederzeit auch ohne Angabe von Gründen zu melden und zu löschen und ihre Verfasser zu melden beziehungsweise stumm zu schalten oder zu blockieren.

    Durch eine Interaktion mit den Social-Media-Auftritten des Thüringer Finanzministeriums in den Sozialen Netzwerken erkennen Sie unsere Kommunikationsregeln an. Es gelten die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften. Verstöße führen zum Ausschluss der Diskussion und können in bestimmten Fällen rechtliche Schritte zur Folge haben.

    Gerne möchten wir Sie im Rahmen unserer Netiquette außerdem auf die Berücksichtigung und Einhaltung der AGB und Regeln der einzelnen Plattformen hinweisen.

    Bitte beachten Sie außerdem, dass das Thüringer Finanzministerium keinen Einfluss auf die Nutzungsbedingungen der Sozialen Netzwerke hat. Wir machen Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die Betreiber der Social-Media-Plattformen Ihre Daten auch außerhalb Deutschlands speichern und für geschäftliche Zwecke nutzen.

    Das Thüringer Finanzministerium behandelt Ihre Daten mit höchster Sorgfalt, für das Verhalten der Plattformbetreiber können wir jedoch keine Haftung übernehmen. Wir empfehlen Ihnen daher, bei der Kommunikation über diese Kanäle sorgsam mit Ihren persönlichen Daten umzugehen. Genauere Informationen über den Datenschutz in sozialen Netzwerken können Sie in unserer Datenschutzerklärung nachlesen.

    Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis und wünschen Ihnen viel Spaß bei der Nutzung unserer Auftritte in den Sozialen Medien!

     

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