(1)

Die Verordnung (EU) 2021/953 legt einen Rahmen für die Ausstellung, Überprüfung und Anerkennung interoperabler Zertifikate zur Bescheinigung von COVID-19-Impfungen und -Tests sowie der Genesung von einer COVID-19-Infektion (digitales COVID-Zertifikat der EU) mit der Zielsetzung fest, den Inhabern die Wahrnehmung ihres Rechts auf Freizügigkeit während der COVID-19-Pandemie zu erleichtern. Sie soll ferner dazu beitragen, die schrittweise und koordinierte Aufhebung der Beschränkungen, die im Einklang mit dem Unionsrecht durch die Mitgliedstaaten zur Begrenzung der Ausbreitung von SARS-CoV-2 verhängt wurden, zu erleichtern.

(2)

Die Verordnung (EU) 2021/953 ermöglicht die Anerkennung von COVID-19-Zertifikaten, die Drittstaaten Unionsbürgern und ihren Familienangehörigen ausstellen, sofern die Kommission feststellt, dass diese COVID-19-Zertifikate im Einklang mit Standards ausgestellt werden, die als den nach der genannten Verordnung festgelegten Standards gleichwertig zu betrachten sind. Zudem müssen die Mitgliedstaaten nach der Verordnung (EU) 2021/954 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) die Vorschriften der Verordnung (EU) 2021/953 auf diejenigen Drittstaatsangehörigen anwenden, die nicht in den Anwendungsbereich der letztgenannten Verordnung fallen, sich jedoch in ihrem Hoheitsgebiet rechtmäßig aufhalten oder dort ihren Wohnsitz haben und nach Unionsrecht zu Reisen in andere Mitgliedstaaten berechtigt sind. Daher sollten alle in diesem Beschluss enthaltenen Gleichwertigkeitsfeststellungen für COVID-19-Impfzertifikate gelten, die die Föderative Republik Brasilien Unionsbürgern und ihren Familienangehörigen ausstellt. Desgleichen sollten diese Gleichwertigkeitsfeststellungen nach der Verordnung (EU) 2021/954 auch für COVID-19-Impfzertifikate gelten, die die Föderative Republik Brasilien Drittstaatsangehörigen ausstellt, die sich unter den in der genannten Verordnung festgelegten Bedingungen im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten rechtmäßig aufhalten oder dort ihren Wohnsitz haben.

(3)

Am 25. Mai 2022 übermittelte die Föderative Republik Brasilien der Kommission ausführliche Informationen über die Ausstellung interoperabler COVID-19-Impfzertifikate über das System „Rede Nacional de Dados em Saúde“. Die Föderative Republik Brasilien teilte der Kommission mit, dass ihre COVID-19-Zertifikate ihres Erachtens im Einklang mit einem Standard und einem technologischen System ausgestellt werden, die mit dem durch die Verordnung (EU) 2021/953 geschaffenen Vertrauensrahmen interoperabel sind und die Überprüfung der Echtheit, Gültigkeit und Integrität der Zertifikate ermöglichen. In diesem Zusammenhang teilte die Föderative Republik Brasilien der Kommission mit, dass die von ihr über das System „Rede Nacional de Dados em Saúde“ ausgestellten COVID-19-Impfzertifikate die im Anhang der Verordnung (EU) 2021/953 aufgeführten Daten enthalten.

(4)

Die Föderative Republik Brasilien teilte der Kommission ferner mit, dass sie Impfzertifikate anerkennt, die von den Mitgliedstaaten und den EWR-Staaten nach der Verordnung (EU) 2021/953 ausgestellt wurden.

(5)

Am 12. September 2022 führte die Kommission auf Ersuchen der Föderativen Republik Brasilien technische Tests durch, die zeigten, dass die von der Föderativen Republik Brasilien über das System „Rede Nacional de Dados em Saúde“ ausgestellten COVID-19-Impfzertifikate mit dem durch die Verordnung (EU) 2021/953 geschaffenen Vertrauensrahmen interoperabel sind, sodass die Überprüfung der Echtheit, Gültigkeit und Integrität der Zertifikate ermöglicht wird. Die Kommission bestätigte ferner, dass die von der Föderativen Republik Brasilien über das System „Rede Nacional de Dados em Saúde“ ausgestellten COVID-19-Impfzertifikate die erforderlichen Daten enthalten.

(6)

Darüber hinaus teilte die Föderative Republik Brasilien der Kommission mit, dass sie interoperable Impfzertifikate für COVID-19-Impfstoffe ausstellt. Zu diesen Impfstoffen gehören derzeit Comirnaty, Jcovden, Vaxzevria, CoronaVac und COVID-19 (rekombinant) von Fiocruz.

(7)

Die Föderative Republik Brasilien teilte der Kommission ferner mit, dass sie keine interoperablen Testzertifikate ausstellt.

(8)

Darüber hinaus teilte die Föderative Republik Brasilien der Kommission mit, dass sie keine interoperablen Genesungszertifikate ausstellt.

(9)

Außerdem teilte die Föderative Republik Brasilien der Kommission mit, dass bei der Überprüfung von Zertifikaten durch Überprüfer in der Föderativen Republik Brasilien die in den Zertifikaten enthaltenen personenbezogenen Daten nur zur Überprüfung und Bestätigung des Impfstatus des Inhabers verarbeitet, anschließend aber nicht gespeichert werden.

(10)

Somit liegen die erforderlichen Elemente für die Feststellung vor, dass die von der Föderativen Republik Brasilien über das System „Rede Nacional de Dados em Saúde“ ausgestellten COVID-19-Impfzertifikate als den nach der Verordnung (EU) 2021/953 ausgestellten Zertifikaten gleichwertig zu betrachten sind.

(11)

Daher sollten von der Föderativen Republik Brasilien über das System „Rede Nacional de Dados em Saúde“ ausgestellte COVID-19-Impfzertifikate unter den in Artikel 5 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2021/953 genannten Bedingungen anerkannt werden.

(12)

Damit dieser Beschluss umgesetzt werden kann, sollte die Föderative Republik Brasilien in den mit der Verordnung (EU) 2021/953 geschaffenen Vertrauensrahmen für das digitale COVID-Zertifikat der EU eingebunden werden.

(13)

Zum Schutz der Interessen der Union, insbesondere im Bereich der öffentlichen Gesundheit, kann die Kommission von ihren Befugnissen Gebrauch machen, um die Anwendung dieses Beschlusses auszusetzen oder den Beschluss aufzuheben, wenn die Bedingungen des Artikels 8 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/953 nicht mehr erfüllt sind.

(14)

Damit die Föderative Republik Brasilien so schnell wie möglich in den mit der Verordnung (EU) 2021/953 geschaffenen Vertrauensrahmen für das digitale COVID-Zertifikat der EU eingebunden werden kann, sollte dieser Beschluss am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten.

(15)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 14 der Verordnung (EU) 2021/953 eingesetzten Ausschusses —