Bergverordnung f�r alle bergbaulichen Bereiche

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB

		Eingangsformel
		§ 1 Sachliche und räumliche Anwendung
		§ 2 Allgemeine Pflichten
		§ 3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
		§ 4 Zusammenarbeit der Unternehmer
		§ 5 Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen
		§ 6 Unterrichtung, Unterweisung, Anhörung
		§ 7 Schriftliche Anweisungen
		§ 8 Übertragung von Arbeiten
		§ 9 Arbeitsfreigabe
		§ 10 Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren
		§ 11 Spezifische Schutzmaßnahmen
		§ 12 Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre Einrichtungen
		§ 13 Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung, Untergrundspeicherung, Wiedernutzbarmachung
		§ 14 Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung
		§ 15 Untertägige Arbeitsstätten
		§ 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten
		§ 17 Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln
		§ 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen
		§ 19 Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung
		§ 20 Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen
		§ 21 Pflichten der Beschäftigten
		§ 22 Rechte der Beschäftigten
		§ 22a Anforderungen an die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen
		§ 22b Anforderungen an die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erdöl und Erdwärme einschließlich des Aufbrechens von Gestein unter hydraulischem Druck
		§ 22c Anforderungen an den Umgang mit Lagerstättenwasser und Rückfluss bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl und Erdgas
		§ 23 Übertragung der Verantwortlichkeit
		§ 23a Anerkennung von Sachverständigen
		§ 24 Ordnungswidrigkeiten
		§ 25 Gegenstandslose landesrechtliche Vorschriften
		§ 26 Inkrafttreten
		Schlußformel
		Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) Gemeinsame Anforderungen für Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1
		Anhang 2 (zu § 12) Zusätzliche Anforderungen für Tagesanlagen im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1
		Anhang 3 (zu § 13) Zusätzliche Anforderungen für Arbeitsstätten nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer
		Anhang 4 (zu § 19) Anforderungen an die Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung (Mindestvorschriften)
		Anhang 5 (zu § 22a Abs. 2) Abfallbewirtschaftungsplan
		Anhang 6 (zu § 22a Abs. 3 Satz 1) Zusätzliche Anforderungen für die Errichtung, den Betrieb und die Stilllegung von Abfallentsorgungseinrichtungen
		Anhang 7 (zu § 22a Abs. 3 Satz 4) Zusätzliche Anforderungen an Sicherheitsleistungen gemäß § 56 Abs. 2 des Bundesberggesetzes für Abfallentsorgungseinrichtungen der Kategorie A