Gesetz �ber �berwachungsbed�rftige Anlagen

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB

		Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
	Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
		§ 1 Anwendungsbereich
		§ 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
	Pflichten der Betreiber
		§ 3 Grundlegende Anforderungen an überwachungsbedürftige Anlagen
		§ 4 Gefährdungsbeurteilung
		§ 5 Schutzmaßnahmen
		§ 6 Zusammenarbeit mit anderen Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen
		§ 7 Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen
		§ 8 Betriebsverbot
Abschnitt 3
	Aufgaben und Pflichten der zugelassenen Überwachungsstellen
		§ 9 Durchführung von Prüfungen
		§ 10 Feststellung von Mängeln, Nachprüfung
		§ 11 Anlagenkataster
		§ 12 Wahrung von Betriebsgeheimnissen, Schutz personenbezogener Daten
		§ 13 Erfahrungsaustausch
		§ 14 Mitteilungspflichten gegenüber der Zulassungsbehörde
Abschnitt 4
	Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen, Aufsicht
Unterabschnitt 1
	Anforderungen an Prüfstellen für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle
		§ 15 Grundlegende Anforderungen an Prüfstellen für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle
		§ 16 Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von zugelassenen Überwachungsstellen
		§ 17 Anforderungen an die mit Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen beauftragten Personen
Unterabschnitt 2
	Einrichtung, Aufgaben und Befugnisse der Zulassungsbehörde
		§ 18 Einrichtung der Zulassungsbehörde
		§ 19 Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen
		§ 20 Zulassung von Prüfstellen von Unternehmen als zugelassene Überwachungsstellen
		§ 21 Aufsicht über die zugelassenen Überwachungsstellen
		§ 22 Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen
		§ 23 Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen
		§ 24 Duldung des Aufsichtshandelns der Zulassungsbehörde
		§ 25 Übermittlungspflichten
Abschnitt 5
	Aufsichtsbehörden
		§ 26 Zuständigkeit für die Aufsicht
		§ 27 Befugnisse gegenüber den Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen
		§ 28 Befugnisse gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen, Unterrichtungspflicht
		§ 29 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
		§ 30 Information der Zulassungsbehörde
Abschnitt 6
	Verordnungsermächtigungen, Bußgeld- und Strafvorschriften, Übergangsvorschriften
		§ 31 Verordnungsermächtigungen
		§ 32 Bußgeldvorschriften
		§ 33 Strafvorschriften
		§ 34 Übergangsvorschriften